ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

INHALTSVERZEICHNIS

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Haftungsbeschränkung
8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10. Orthortho Premium Versand
11. Anwendbares Recht
12. Alternative Streitbeilegung

1) GELTUNGSBEREICH

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Webseitenbetreibers "Orthortho" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) VERTRAGSSCHLUSS

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zehn Tagen annehmen,

• indem er dem Kunden eine Versandbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Versandbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.8 Nach Abgabe der Bestellung ist eine Stornierung nicht mehr möglich. Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht nach §13 BGB und unserer Widerrufsbelehrung. 

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.10 Bei einer Bestellung von Tabakwaren bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegen nehmen darf.

3) WIDERRUFSRECHT

3.1 Verbrauchern nach §13 BGB steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Produkte die mit einer 30 Tage Geld-zurück Garantie ausgestattet sind, können ab dem Kaufzeitpunkt innerhalb der 30 Tages ohne Grund zurückerstattet werden. Das Widerrufsrecht bleibt davon unberührt.

Sie haben das Recht, innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab Abschluss der Bestellung. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

3.3 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

3.5 Sollte der Widerruf zu spät erläutert werden und die Rücksendung verspätet im Rücksendungslager ankommen, dann kann die Rücksendung kostenfrei vernichtet werden oder je nach Gewicht und Größe des Pakets kostenpflichtig an den Kunden zurückgesendet werden.

3.6 Die bei Anmelden einer Rücksendung anfallenden Versandkosten werden nicht von uns getragen und müssen vom Kunden leistet werden. Alle Produkte werden zum Kunden kostenfrei versendet, weshalb wir nicht die Rücksendungskosten noch zusätzlich tragen können.

3.7 Die vom Kunden zum Widerruf angemeldete Ware muss vollständig und in neuwertigem Zustand an uns zurückgesendet werden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Gebrauchte oder beschätigte Ware ist vom Widerruf ausgeschlossen. 

3.8 Ein Widerruf und eine Garantieleistung ist ausgeschlossen, an Produkten, die durch die unsachgemäße Verwendung der Produkte, Verschleiß oder Abnutzung durch Gebrauch zurückzuführen sind. Diese sind nicht durch unser Widerrufsrecht oder Garantieleistungen gedeckt und können vom Kunden nicht als solche reklamiert werden. 

3.9. Der Kunde erkennt an und stimmt zu, dass sämtliche Steuern, Abgaben oder Gebühren, die im Rahmen der Rücksendung von gekauften Artikeln anfallen, ausschließlich seine Verantwortung und nicht die des Verkäufers sind. Zusätzlich trägt der Kunde die Verantwortung für die Lieferkosten im Zusammenhang mit der Rücksendung des Artikels an den Verkäufer. Dies umfasst etwaige anfallende Versandgebühren oder Kosten im Zusammenhang mit der Rücksendung. Durch die Einleitung einer Rücksendung erklärt sich der Kunde bereit, diese Kosten zu tragen, und versteht, dass der Verkäufer nicht für derartige Kosten haftet, die im Rahmen des Rücksendeprozesses entstehen.

4) PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Der Kunde ist zuständig für zusätzlich anfallende Gebühren. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen oder Rücksendungen können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.4 Sie sind dafür verantwortlich, die vollständige Produktliste zu lesen, bevor Sie ein Produkt kaufen. Mit der Bestätigung Ihres Kaufs erklären Sie sich bereit, alle anfallenden Gebühren, Steuern, Versandkosten und sonstigen Beträge im Zusammenhang mit Ihrem Kauf (Versand oder Rücksendung) zu zahlen. Darüber hinaus erkennen Sie an, dass Sie, soweit zutreffend, die Verantwortung für Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer und Zollgebühren tragen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie gegebenenfalls als Importeur der gekauften Produkte auftreten und ermächtigen uns hiermit, einen Spediteur zu ernennen, der als Ihr direkter Vertreter auftritt und in Ihrem Namen die Umsatz- und Mehrwertsteuer sowie die Zollgebühren entrichtet. Bitte beachten Sie, dass Umsatzsteuer, Mehrwertsteuer, Zölle und ähnliche Abgaben, die zum Zeitpunkt des Kaufs erhoben werden, geschätzte Werte sind und sich je nach geltendem Recht ändern können. Falls zusätzliche Beträge erhoben werden, sind Sie für diese verantwortlich. Wir sind nicht haftbar, wenn sich die Zollabfertigung eines Produkts verzögert oder verweigert wird, weil Sie diese Beträge nicht bezahlt haben. Wenn ein Kauf gemäß einem Versandvertrag getätigt wird, gehen das Verlustrisiko und das Eigentum an dem Produkt mit der Übergabe des Produkts an den Spediteur auf Sie über.

4.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4.6 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5) LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Sollte die angegebene Lieferanschrift sich als Fehlerhaft darstellen und die Sendung somit nicht zu gestellt werden können, dann gilt die Leistung dennoch als geleistet und der Kunde trägt die Lieferkosten (je nach Gewicht und Größe des Pakets) für den erfolglosen Versand.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war. Im Falle einer Rücksendung der Ware, verpflichtet sich der Kunde die Transport- und Lieferkosten (je nach Gewicht und Größe des Pakets) zu tragen. 

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

5.4 Die Lieferzeit kann aus unseren Versandinformationen entnommen werden. Die Lieferzeiten sind voraussichtliche Angaben und können durch externe Faktoren (Corona-Pandemie) variieren. In den meisten Fällen kommt die Bestellung nach 7-10 Werktagen beim Kunden an. In bestimmten Fällen kann die Lieferzeit 45 Tage beanspruchen. Alle Bestellungen werden von unseren internationalen Geschäftspartnern direkt zum Kunden gesendet. Anfallende Zollgebühren sind von Kunden zu tragen.

5.5 Die bei Anmelden einer Rücksendung anfallenden Versandkosten werden nicht von uns getragen und müssen vom Kunden leistet werden. Alle Produkte werden zum Kunden kostenfrei versendet, weshalb wir nicht die Rücksendungskosten tragen können.

5.6 Sollte die Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, wird die Ware für 3 Tage in unserem Lagerhaus aufbewahrt und kann kostenlos an den Kunden zugestellt werden. Erhalten wir, trotz Aufforderung keine Rückmeldung zur Bestätigung der Adresse, muss der Kunde die entstandenen Lager- und Versandkosten je nach Gewicht und Größe des Pakets tragen. 

5.7 Die Lieferung nach Deutschland erfolgt kostenlos. Für Lieferungen in andere Länder können Lieferkosten anfallen. Diese werden dem Kunden im Bestellvorgang angezeigt. Durch absenden der Bestellung erklärt sich der Kunden mit den Lieferkosten einverstanden.  

6) EIGENTUMSVORBEHALT

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Die Haftung des Verkäufers ist bei allen betrieblichen Tätigkeiten auf eine Summe in Höhe von 500€ beschränkt. 

8) MÄNGELHAFTUNG (GEWÄHRLEISTUNG)

8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

8.2 Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht

• für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
• für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie
• für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

8.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8.4 Mängel an der Ware, die durch die unsachgemäße Verwendung der Produkte, Verschleiß oder Abnutzung durch Gebrauch zurückzuführen sind. sind nicht durch unsere Mängelhaftung gedeckt und können vom Kunden nicht als Mängel reklamiert werden.

9) EINLÖSUNG VON RABATTCODES

9.1 Rabattcodes, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können, können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

9.2 Rabattcodes können nur von Verbrauchern eingelöst werden.

9.3 Einzelne Produkte können von dem Preisnachlass ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Rabattcodes ergibt.

9.4 Rabattcodes können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

9.5 Pro Bestellung kann immer nur ein Rabattcode eingelöst werden.

9.6 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Rabattcodes entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

9.7 Reicht der Wert des Rabattcodes zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.

9.8 Das Guthaben eines Rabattcodes wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

9.9 Der Rabattcode wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Rabattcode ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

9.10 Der Rabattcode ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Rabattcodes auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die materielle Anspruchsberechtigung des jeweiligen Rabattcodeininhabers zu prüfen.

10) ORTHORTHO PREMIUM VERSAND

10.1 Der Orthortho Premium Versand beschleunigt die Bearbeitungszeit, nicht jedoch die Versandzeit des Transportunternehmens. Die Bestellung wird bevorzugt bearbeitet.

10.2 Im Falle eines Widerrufs wird der Premium Versand nicht erstattet. 

11) ANWENDBARES RECHT

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht Hong Kongs/ China. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12) ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG

12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.